Medien

Der CDU-Parteitag Anfang Dezember 2016 hat auch in der Türkei Aufmerksamkeit gefunden. In einem Interview mit dem staatlichen türkischen Fernsehsender TRT habe am 7. Dezember 2016 ich die Politik Angela Merkels kommentiert.

Das Freihandelsabkommen CETA, das die EU und Kanada schließen wollen und das im letzten Augenblick in einen innerbelgischen Konflikt geraten ist, war der Gegenstand von mehreren Interviews, die ich am 24., 25. und 26. Oktober den Fernsehsendern n24 und n-tv gegeben habe.

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Im Iran gibt es erhebliche demografische Probleme, was zu gesteigertem Interesse an unserer Familienpolitik führt. Ich habe am 11. Oktober 2016 dem iranischen Fernsehen dazu ein Interview gegeben.

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Nolens volens hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, die mitteleuropäischen Staaten für ihr Angebot der „flexiblen Solidarität“, das sie in Bratislava unterbreitet hatten, gelobt. Ich habe das am 2. Oktober 2016 gegenüber N24 und den SAT 1-Nachrichten kommentiert und kann deutlicher sprechen als jemand der politische Verantwortung trägt: Flexible Solidarität ist das Gegenteil von Solidarität, es ist ein anderer Ausdruck für Beliebigkeit.

Der „Geist von Bratislava“ wurde bei einem informellen Gipfel der 27 EU-Staaten, ohne Großbritannien, am 16. September 2016 beschworen. Die tatsächlichen Ergebnisse des Zusammentreffens habe ich in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am selben Tag bewertet.

In Russland wird am 18. September 2016 die Duma neu gewählt. Einbezogen in die Wahlen ist auch die völkerrechtswidrig von Russland annektierte Krim. Ich habe am 16. September 2016 in einem Interview mit dem ukrainischen Programm der Deutschen Welle den Charakter dieser Wahlen bewertet und eine Auffassung geäußert, wie man in Europa mit dem Wahlergebnis umgehen wird. Tenor: Wenn Räuber hinterher demokratisch entscheiden, wie sie die Beute nutzen, legitimiert das nicht den Raub.

„Funkhaus Europa“ ist eine frische und auf ein jugendliches Publikum zielende Sendung mehrerer ARD-Hörfunkanstalten. Am 15. September war eine Stunde lang der Zustand der Europäischen Union das Thema. Ich habe die Fragen der Moderatorin sowie von Anrufern beantwortet und dabei die Kernthese vertreten: Wir dürfen die Chance, die die Europäische Union uns für die Gestaltung unserer Zukunft gibt, nicht verspielen.

Am 14. September 2016 hielt der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker seine jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union. Ich habe sie auf Bayern 2 (Radio) und n-tv (Fernsehen) an diesem Tag kommentiert.

Euranet Plus ist ein Radionetzwerk für EU News. In der Reihe „Treffpunkt Europa“ waren am 14. August 2016 „Die Brexit-Folgen“ das Thema. Ich habe die Chancen, die der Austritt Großbritanniens der EU auch bietet, thematisiert (in der Sendung ab Minute 13.34).

Wie sollten die Parteien auf die Serie von Anschlägen reagieren? Mein Rat in Interviews auf n-tv und im rtl Nachjournal am 26. Juli: Auf Angstmache und unsinnige Forderungen wie den Einsatz der Bundeswehr verzichten. Keiner der Anschläge und Amokläufe der letzten Zeit hätte durch einen Einsatz des Militärs verhindert werden können. Lediglich die Verunsicherung würde steigen, wenn man zwischen Leopard-Panzern einkaufen gehen soll.

Ungarns Premierminister Orbán will sich in einem Referendum die öffentliche Unterstützung holen, um sich nicht an einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik beteiligen zu müssen. Im Gespräch mit der ungarischen Zeitung Magyar Hírlap, das am 24. Juli erschienen ist, habe ich dieses Verfahren kritisiert. Orbán nehme das Volk nicht ernst, sondern missbrauche es als vermeintlich demokratische Rechtfertigung, sich nicht an gemeinsame Verpflichtungen zu halten.

„Freie Bahn für Erdogan?“, war der Titel einer Diskussion auf SWR 2, an der ich am 18. Juli 2016 gemeinsam mit dem Wissenschaftler Dr. Günter Seufert (Stiftung Wissenschaft und Politik) sowie dem Schriftsteller Zafer Senocak teilgenommen habe. Ich habe vor allem versucht auszuleuchten, was die Entdemokratisierung der Türkei für die Europäische Union bedeutet.

Die Balkankonferenz am 4. Juli 2016 war tagesschau.de Anlass für einen aktuellen Bericht über die Flüchtlingsfrage, für den ich auch als Gesprächspartner Auskunft gegeben habe.

„Haferflocken und Rosinen im Müsli“ waren natürlich nicht der wirkliche Gegenstand meines Interviews mit dem Schweizer Rundfunk am 24. Juni 2016. Es ging bei diesem Bild vielmehr um den Brexit und die künftigen Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU. Der Beitrag liegt auch schriftlich vor.

Am selben Tag (24. Juni 2016) hatte ich vorher schon das aktuelle Geschehen in einem Interview mit dem Fernsehsender n24 kommentiert.

Der „Brexit“, also das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU, wird weithin gefürchtet. Er bietet aber auch eine Chance. Darauf weise ich in einem Artikel in ZEIT online am 20. Juni 2016 hin.

Eine Woche vor der Entscheidung über den“Brexit“ wird viel über die Europäische Union diskutiert. „Glauben Sie noch an Europa?“ war die Frage, die Bayern 2 in einer einstündigen Sendung den Hörerinnen und Hörern gestellt hat. Meine Rolle war die des Experten im Studio, der die Beiträge kommentiert und mit den Anrufern diskutiert hat.

Am 2. Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag die Resolution zum Völkermord an den Armeniern 1915 verabschiedet. Ich habe das gegenüber dem türkischen staatlichen Fernsehsender TRT in einem Interview kommentiert. Meine Einschätzung: Nach ein paar Wochen Drohungen, Ärger und Lärm werden beide Seiten sich auf die Gemeinsamkeiten besinnen und verschiedene Politikfelder weiterhin miteinander gestalten.

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„Sultan Erdogan – Wie weiter mit der Türkei?“ war der Titel einer Live-Diskussion auf SWR 2, in der ich am 30. Mai 45 Minuten lang unter der Moderation von Jürgen Heilig mit dem Türkei-Korrespondenten der ARD, Reinhard Baumgarten, und dem Wissenschaftler Dr. Günter Seufert (SWP Berlin) über die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages sowie die aktuelle Situation in der und mit der Türkei gesprochen habe.

„Sind die Populisten auf dem Vormarsch?“ fragte eine Diskussionssendung des Deutschlandradios Kultur, in der ich gemeinsam mit den Europa-Abgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD) und Ulrike Trebesius (ALFA) am 11. April von 10.00 h bis 11.30 h diskutiert habe. Dass wir uns keineswegs in allen Punkten einig waren, lag nahe. Immerhin heißt die Sendereihe ja auch „Kontrovers“.

Am 6. April 2016 haben die Niederländer mit der Mehrheit der Teilnehmenden gegen die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine gestimmt. Ich habe meine Sicht in Interviews mit N 24 (am 6. April und ausführlich am 7. April) sowie mit n-tv (am 7. April) dargelegt. Kurzfassung: Die EU wird sich neu strukturieren müssen und, wenn es nicht anders geht, mit weniger Mitgliedern größere Erfolge erzielen.

Am 17. und 18. März trafen die Staats- und Regierungschefs erst zu einem Gipfel, dann zu einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten zusammen. Ich habe den Gipfel in Interviews für die Nachrichtensender N24 und n-tv kommentiert. Mein Fazit: Die EU kauft Zeit, aber eine Lösung gibt es noch nicht.

Ein ausführliches Interview habe ich im März 2016 dem portugiesischen Wirtschaftsmagazin „Noticias“ gegeben, das mir sogar den Titel der Wochenendausgabe gewidmet hat. Einen link findet man hier.

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Die Flüchtlingsfrage war Gegenstand eines Berichts im Rahmen der Nachrichten von N24 und SAT 1. Ich habe dort am 12. März in einem kurzen Statement noch einmal deutlich gemacht: Die Schließung nationaler Grenzen verschiebt das Problem lediglich zu jeweiligen Nachbarn, löst es aber nicht.

Am 11. März gab der mazedonische Staatspräsident ein aggressives Interview in der Bild-Zeitung, das ich für Deutsche Welle online kommentiert habe.

Was bedeutet die Schließung der Grenzen innerhalb der EU? Dieser Frage ging das Wirtschaftsmagazin „Made in Germany“ von Deutsche Welle TV am 8. März nach. Im zweiten Beitrag habe ich meine Einschätzung zur Weiterentwicklung der Europäischen Union abgegeben.

Am 7. März 2016 habe ich den unmittelbar bevorstehenden EU-Gipfel, der mit Gesprächen mit dem türkischen Ministerpräsidenten gekoppelt war, für den Südwestdeutschen Rundfunk kommentiert. Das Interview mit mir umfasste ungefähr das letzte Drittel der 15-minütigen Sendung.

Die Flüchtlingskrise und der EU-Gipfel mit Teilnahme der Türkei am 7. März war der Gegenstand eines Gesprächs im Forum des Südwestrundfunks auf SWR II. Der Politikwissenschafter Prof. Herfried Münkler, der Auslandschef der Süddeutschen Zeitung, Stefan Cornelius, und ich haben am 3. März 2016 eine Dreiviertelstunde lang unter der Moderation des SWR-Journalisten Mathias Heger diese Frage besprochen.

Der nahende Gipfel und seine Perspektiven waren auch gegen Gegenstand eines Interviews, das ich dem Deutschlandradio am Abend desselben Tages gegeben habe.

Hässliche Szenen waren das, als Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze versucht haben, den Metallgitterzaun einzureißen. Ich habe das Geschehen am 29. Februar 2016 auf N24 kommentiert.

Am 25. Februar 2016 haben sich die EU-Innenminister in Brüssel getroffen. Ich habe das die zu erwartenden Beschlüsse und den Streit darum in einem Interview mit dem Fernsehsender N24 kommentiert.

(N)ever closer Union? Die Europäische Union ist in der Umgestaltung und wird sich wohl in verschiedene Gruppen von dauerhaft unterschiedlicher Integrationstiefe aufspalten. Das war mein Kommentar auf N24 am 19. Februar 2016. Der Sender hatte mich zu einem Interview im Zusammenhang mit dem Europäischen Gipfel am 18./19. Februar 2016 eingeladen.

Am 11. Februar hat das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ sich mit der aktuellen Flüchtlingssituation und populistischen Forderungen beschäftigt. In einem Interview habe ich meine Sicht der Dinge verdeutlicht: Eine Seegrenze lässt sich nur „schützen“, wenn man den Tod von Menschen in Kauf nimmt oder gar herbeiführt, was aber unseren europäischen Werten widerspricht.

Die Flüchtlingskrise und die Rolle, die die EU darin einerseits, die Türkei andererseits spielt, beschäftigt die Öffentlichkeit. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk habe ich dazu am 9. Februar 2016 meine Einschätzung gegeben.

Am 22. Januar 2016 wurden in Berlin IMG_3072die ersten deutsch-türkischen Regierungs-
konsultationen durchgeführt und mit einer
gemeinsamen Pressekonferenz des
türkischen Ministerpräsidenten und der
Bundeskanzlerin abgeschlossen. Ich habe
diese Pressekonferenz für den
Fernsehsender N24 kommentiert.

Am 17. und 18. Dezember 2015 fand der Europäische Rat, also der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU, statt, in dem es unter anderem – aber nicht nur – um die Flüchtlingsfragen ging. Für den Deutschlandfunk habe ich die Ergebnisse in einem Interview am 18. Dezember 2015 kommentiert.

Am 16. Dezember 2015 habe ich für den Nachrichtensender N24 live die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel kommentiert. Das Thema der Stellungnahme von Angela Merkel war der bevorstehende EU-Gipfel am 17. und 18. Dezember 2015.

Am 9. September 2015 gab EU-Kommissionspräsident in einer viel beachteten Rede seinen ersten Bericht über den Zustand der Europäischen Union vor dem Europäischen Parlament ab.

Ich habe diese Rede am 9. September 2015 in einem Rundfunkinterview mit der Deutschen Welle sowie einem weiteren mit DeutschlandRadio Kultur kommentiert.

Am 8. Juli sprach der griechische Ministerpräsident vor dem Europäischen Parlament und versprach erneut Reformen. Für den TV-Nachrichtensender N24 habe ich die Situation in einem Studiogespräch eingeschätzt.

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Am 4. Juli, dem Tag vor dem Referendum in Griechenland, habe ich im Deutschlandfunk eine Einschätzung gegeben, wie es nach der Abstimmung weitergehen kann.

Am 28. Mai hat David Cameron einen Besuch in Berlin abgestattet, um mit Angela Merkel über seine (unklaren) Vorstellungen über eine Reform der Europäischen Union zu sprechen. In einem Gespräch mit Deutschlandradio Kultur habe ich das britische Vorhaben bewertet. Am Abend habe ich darüber auch in der Tagesschau 24 gesprochen.

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Am 11. Mai habe ich in einem Interview mit Inforadio die aktuelle Situation in Makedonien kommentiert. Dort war es zu Unruhen und Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften gekommen, die eine Reihe von Menschenleben gekostet hat. Indoradio hat dies zum Anlass genommen, sich mit der Situation in Makedonien zu beschäftigen.

Ich habe bis April 2015 zwei Jahre lang im Wechsel mit meiner Kollegin Dr. Andrea Despot wöchentlich die  Sendung „Europazeit“ auf TV Berlin, die donnerstags um 19.45 h ausgestrahlt wurde, moderiert. Als die Geschäftsleitung von TV Berlin sich weigerte, eine für den 23. April 2015 vorgesehene Sendung mit dem armenischen Geschäftsträger a.i. über den Völkermord an den Armeniern auszustrahlen, haben wir diese Zusammenarbeit mit TV Berlin eingestellt. Das von mir geführte Gespräch war sachlich und kritisch, aber selbstverständlich hat der armenische Diplomat die Positionen seines Landes vertreten. Die Hinnahme einer Zensur wäre mit meinem journalistischen Selbstverständnis nicht vereinbar gewesen.

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Am 12. April 2015 wurde auf Inforadio Berlin die einstündige Gesprächssendung „Forum – die Debatte im Inforadio“ zum Thema Kosovo ausgestrahlt. Ich war neben dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, einer Europa-Abgeordneten sowie einer Journalistin einer der Diskussionspartner des Gesprächs, das vom RBB-Journalisten Dietmar Ringel geführt wurde.

Ich stehe regelmäßig deutschen und internationalen Medien als Ansprechpartner zu europäischen Fragen zur Verfügung.

“Treffpunkt Europa” ist der Titel einer Radiosendung, die Euranetplus produziert und über verschiedene Regionalradios wie Radio Bielefeld oder Radio Gütersloh am 5. April 2015 ausgestrahlt hat. Ich war als auskunftsgebender Gesprächspartner an der Sendung beteiligt.

Am 25. März 2015 habe ich dem Bulgarischen Rundfunk ein Interview zu Fragen der bulgarischen EU-Mitgliedschaft und des Umgangs mit Russland gegeben.

Am 12. März 2015 stand ich einer Gruppe von Journalistinnen und Journalisten aus Mittelosteuropa als Gesprächspartner zur Verfügung, die sich im Rahmen des Programms „Medienmittler“ an der Berliner Journalistenschule aufhielt.

„Die Krise als Chance für Griechenland“ war der Titel, den Deutschlandradio Kultur einem Interview mit mir am 26. Januar 2015, unmittelbar nach dem Wahlsieg von Syriza in Griechenland,gegeben hat.

„Europa kontrovers“ heißt eine Diskussionsplattform der Bundeszentrale für politische Bildung zu europäischen Fragen im Internet. Ich war als externer Redakteur daran beteiligt und habe die verschiedenen Themenblöcke eingeleitet.

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(Interview mit dem ukrainischen Sender Radio Svoboda 2014 in Kiew)

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