Schwieriger Partner Türkei

Die Entwicklung in der Türkei ist kompliziert, um das Mindeste zu sagen. Andererseits wird es eine Verringerung der Zuwanderung von Schutzsuchenden in die EU-Staaten nur in Kooperation mit der Türkei geben. In diesem Spannungsgeflecht fanden am 22. Januar 2016 die ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen in Berlin statt. Die anschließende Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des türkischen Ministerpräsidenten habe ich für den Fernsehsender N24 kommentiert.

Freude, schöner Götterfunken …

Die Ode an die Freude ist die Hymne der Europäischen Union – allerdings ohne den Text. Und dann gibt es da ja noch die Nationalhymnen. Bald, bei der Fußball-Europameisterschaft, werden wir sie wieder oft zu hören bekommen. Aber die Hymnen sind auch ein gutes Instrument, sich mit den Staaten der Europäischen Union zu beschäftigen. Elf Unterrichtseinheiten, die sich – von der Grundschule bis zur Sekundarstufe II – mit den Nationalhymen und Europa beschäftigen, habe ich betreut und mitgestaltet. Herausgeber ist die Bundeszentrale für politische Bildung.

Nur schön und blau? Die Donau als Strategieraum

Neben der Donauseligkeit mit Heurigem Und Walzer gibt es die Realität: Die Donau verbindet 10 Anrainerstaaten, ist über lange Strecken ihrer über 2.850 km Grenzfluss und war lange Zeit auch Teil des Eisernen Vorhangs. Die Europäische Strategie für den Donauraum der EU hat sich zum Ziel gesetzt, aus dieser Makroregion einen Raum der Zusammenarbeit und Prosperität zu machen. Einmal jährlich wird Bilanz gezogen. Dies war am 29. und 30. Oktober 2015 in Ulm der Fall. Ich habe die Veranstaltung mit über 1.000 Teilnehmenden moderiert. Näheres zum 4. Forum der Donauraumstrategie findet man hier.

In Berlin ist das Interesse an der Donau verständlicherweise nicht so groß. Dennoch fand ein Vortrag, den ich am 21. Januar 2016 darüber an der Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf gehalten habe, Interesse.

Fritalux?

Fritalux, das klingt wie ein Kühlschrank – und das war es auch. Zum Leidwesen der französischen und italienischen Politiker, die nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine Freihandelszone zwischen Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten gründen und sie Fritalux nennen wollten. Der Name war schon vergeben, aber auch ansonsten ergab das Projekt keinen Sinn: Eine Wirtschaftsintegration ohne Deutschland versprach keine Zukunft. So gaben die Planer in Rom und Paris ihr Vorhaben auf und bald darauf begannen die Verhandlungen über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die sogenannte Montanunion. Sie trat 1952 in Kraft und war der Grundstein der Europäischen Union. In einem Artikel, der allerdings nur auf Polnisch vorliegt, habe ich diese Entwicklung beschrieben: Von Fritalux zur Europäischen Gemeinschaft: Die Schuman-Deklaration und ihre Folgen für Europa heißt der Artikel auf Deutsch, der in dem Buch 2015 erschienenen Buch  “Schuman i jego Europa” in Warschau erschienen ist.

Das Referendum in Griechenland …

… und wie es danach weitergeht. Dazu habe ich am 4. Juli, am Tag vor der Entscheidung der Griechen, eine Einschätzung in einem Interview gegeben. Ich habe darin die Ansicht geäußert, substantielle Verhandlungen werde es wohl erst mit einer Nachfolgeregierung geben. Ob das stimmt, werden die nächsten Wochen zeigen. Immerhin: Am 6. Juli ist Finanzminister Varoufakis zurückgetreten, weil er auch nach eigener Einschätzung keine Akzeptanz mehr in der Gruppe der Euro-Finanzminister findet.

Am 8. Juli stand ich dem Fernsehsender N24 zu diesem Thema Rede und Antwort.

EDS_N24