Fritalux?

Fritalux, das klingt wie ein Kühlschrank – und das war es auch. Zum Leidwesen der französischen und italienischen Politiker, die nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine Freihandelszone zwischen Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten gründen und sie Fritalux nennen wollten. Der Name war schon vergeben, aber auch ansonsten ergab das Projekt keinen Sinn: Eine Wirtschaftsintegration ohne Deutschland versprach keine Zukunft. So gaben die Planer in Rom und Paris ihr Vorhaben auf und bald darauf begannen die Verhandlungen über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die sogenannte Montanunion. Sie trat 1952 in Kraft und war der Grundstein der Europäischen Union. In einem Artikel, der allerdings nur auf Polnisch vorliegt, habe ich diese Entwicklung beschrieben: Von Fritalux zur Europäischen Gemeinschaft: Die Schuman-Deklaration und ihre Folgen für Europa heißt der Artikel auf Deutsch, der in dem Buch 2015 erschienenen Buch  “Schuman i jego Europa” in Warschau erschienen ist.

Das Referendum in Griechenland …

… und wie es danach weitergeht. Dazu habe ich am 4. Juli, am Tag vor der Entscheidung der Griechen, eine Einschätzung in einem Interview gegeben. Ich habe darin die Ansicht geäußert, substantielle Verhandlungen werde es wohl erst mit einer Nachfolgeregierung geben. Ob das stimmt, werden die nächsten Wochen zeigen. Immerhin: Am 6. Juli ist Finanzminister Varoufakis zurückgetreten, weil er auch nach eigener Einschätzung keine Akzeptanz mehr in der Gruppe der Euro-Finanzminister findet.

Am 8. Juli stand ich dem Fernsehsender N24 zu diesem Thema Rede und Antwort.

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Wie geht es weiter in Armenien?

Diese Frage stellen sich viele, nachdem Armenien, genauer gesagt: der armenische Präsident, 2013 die Entscheidung getroffen hat, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterschreiben und stattdessen der Eurasischen (Wirtschafts)Union Wladimir Putins beizutreten.
Wir sollten allerdings den Kontakt mit diesem kleinen Kaukasusstaat, übrigens dem ältesten christlichen Land der Welt, nicht abbrechen, sondern intensivieren. Diesem Ziel dient das überparteiliche Deutsch-Armenische Forum, das sich am 20. Mai 2015 im Deutschen Bundestag gegründet hat.
Ich bin Gründungsmitglied und gehöre dem Präsidium des Deutsch-Armenischen Forums an.

Wer hat die Macht in Europa?

Dieser Frage geht eine Unterrichtseinheit nach, die ich bei der Bundeszentrale für politische Bildung in der Reihe “Themenblätter im Unterricht” veröffentlicht habe. Die Themenblätter dienen dazu, ein Thema schnell in den Unterricht einzuführen. Sie bestehen aus Arbeitsblättern für die Schüler_innen sowie einem Informationsteil für die Lehrkräfte. Was ist Macht? Wer hat Macht? Wer hat welche  Kompetenzen innerhalb der EU und wer ist wer im EU-Machtgefüge, sind die Fragen, die beantwortet werden und zu weiterführenden Diskussionen einladen.203994-pub-portlet140x191

EU-Außenpolitik in der Diskussion – Veranstaltung in Zagreb

Am 17. April 2015 habe ich in Zagreb in einer Veranstaltung des kroatischen Institute for Development and International Relations und der Hanns-Seidel-Stiftung eine Diskussion über die künftige Außenpolitik der Europäischen Union mit dem Vortrag “Complexity of the decision-making process in the EU’s CFSP: institutions, procedures” eingeleitet. Dabei habe ich die These vertreten, dass die EU-Institutionen die EU-Außenpolitik zwar ausführen, aber nicht schaffen können, dass diese Aufgabe vielmehr bei den Mitgliedstaaten liegt. Damit stellt sich auch die Frage danach, welche Staaten dabei eine führende Rolle übernehmen könnten. Bei den rund 45 Teilnehmer_innen handelte es sich um  Mitglieder des kroatischen Parlaments, des dortigen Außenministeriums, Diplomaten und Wissenschaftler.